Kritik zum Polizeigesetz in Potsdam
Ein Muster haben wir herausgearbeitet. Hier sind die Beispiele:
- FIfFKon-Talk: Doris Schröder-Köpf sinngemäß:
Wir können nicht gesetzlich verbieten, dass manche Geräte gehackt werden. Dann würden die Verbrecher ja wissen, was sie benutzen können ohne gehackt zu werden.
- Julian Assange und Eward Snowden wird nachgesagt, dass sie Terrorismus begünstigen, weil sie den Terroristen sagen und auch allen anderen auf der Welt, welche Instrumente gegen sie eingesetzt werden.
- Leute haben etwas gegen Demokratie, weil dann gefährliche Meinungen Kraft bekommen könnten.
Das Muster ist das selbe: Es gibt einen Mächtigen, der unfähig ist, sich dem zu nähern, gegen den er Gewalt ausübt. Wenn man Reflektion anstößt, schämt er sich zu sehr als das er reflektieren könnte.